wenn die Presse das Thema aufgreift.. rückt die "Fehlbelegungsabgabe" näher

In Deutschland fehlt Wohnraum für Familien, Studenten und nun auch für Flüchtlinge. Zwar gibt es mehr als eine Million Sozialwohnungen. Doch darin sitzen häufig Gutverdiener, die keiner kontrolliert.
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Der Geschäftsführer eines Braunschweiger Wohnungsunternehmens, der namentlich nicht genannt werden will, geht sogar davon aus, dass mehr als 80 Prozent der Mieter seiner Ende der 90er-Jahre errichteten Sozialwohnungen Einkommen oberhalb der Grenzwerte erzielen.

Früher wollte der Gesetzgeber diesen Missbrauch verhindern. Deshalb gab es einst Kontrollen durch die Kommunen und die sogenannte Fehlbelegungsabgabe. Mieter von Sozialwohnungen, deren Einkommen die Grenzwerte überschritten hatten, mussten – gestaffelt nach ihrem Nettoverdienst – zwischen 0,35 und 3,50 Euro pro Quadratmeter und Monat zusätzlich zur Miete zahlen. Doch die Länder haben sukzessive die Fehlbelegungsabgabe wieder abgeschafft – auch um möglichen Tendenzen zur Gettoisierung vorzubeugen.

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Ob eine Fehlbelegungsabgabe notwendig sei, müssten die zuständigen Länder entscheiden. "Aus meiner Sicht spricht mehr dagegen als dafür", so Hendricks. So sei die Einführung "sehr verwaltungsaufwendig".

http://www.welt.de/finanzen/immobilien/ ... n-weg.html

wenn Hr. Hendriks mal die verfügbaren Daten abgleicht wird er sich wundern wie schnell sowas fkt. könnte.

"Wir haben hier viel Zeit verloren"

Grieß: Sie schildern, dass die Verhandlungen andauern und andauern werden. Währenddessen steigt in Deutschland der politische Druck mit jedem Tag. Diese Zeit fehlt doch eigentlich?

Brok: Das ist wahr, wir haben hier viel Zeit verloren, und das ist ja auch Schuld europäischer Länder einschließlich Deutschlands, denn wir haben in diesem Jahr die Zuschüsse der europäischen Mitgliedsstaaten für Nahrungsmittel-Programme in den Flüchtlingslagern um Syrien herum um 40 Prozent gekürzt, Deutschland um 51 Prozent, und die gegenwärtige Flüchtlingswelle ist vor gut drei Monaten aus der Türkei in Gang gekommen, weil Erdogan die Grenzen offen gemacht hat mehr oder weniger und gleichzeitig dieses Nahrungsmittel-Programm bei den Flüchtlingen zur Befürchtung führte, dass sie dort nicht mehr ausreichend ernährt werden. Hier müssen wir jetzt sehen, dass diese Fehler revidiert werden.

Grieß: Das ist ein Fehler der deutschen Bundesregierung, da habe ich Sie richtig verstanden.

Brok: Der Bundesregierung und vieler anderer europäischer Regierungen, und nicht nur europäischer Regierungen. Das Nahrungsmittel-Programm der Vereinten Nationen ist in diesem Jahr drastisch gekürzt worden. Das ist etwas, was ich wirklich nicht nachvollziehen kann.

Elmar Brok, Außenpolitiker und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Mitglied der CDU, heute Morgen bei uns im Deutschlandfunk. Herr Brok, danke für das Gespräch.

http://www.deutschlandfunk.de/elmar-bro ... _id=333035

bin echt gespannt, wie das drama weiter geht.. alle ächzen nur noch mehr, weil keiner weiß wohin mit den massen. und sie kommen und kommen weiter. frau merkel hat sie alle eingeladen.
so manchem geht langsam auch ein licht auf, dass diese frau abgesetzt werden muss

So ein Quatsch . Die Wirtschaft brummt, Arbeitslosenzahlen aufn Minimum.. Merkel machts doch prima, und bei den Aufnahmezahlen geht noch viel viel mehr, imo.

Sogar Seehofer hat das heute eingesehen, seine kindischen Drohungen "Ultimatum" endlich korrigiert und sich mit seiner Chefin auf ein gemeinsames Positionspapier geeinigt.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ingsgipfel

Pegida-Chef Lutz Bachmann hat bei einer Kundgebung seines fremdenfeindlichen Bündnisses in Dresden mit einem Nazi-Vergleich für einen weiteren Eklat gesorgt. Vor knapp 8000 Anhängern verglich er am Montagabend Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit dem Nazi-Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels.

http://www.sueddeutsche.de/politik/dres ... -1.2719955

Wie sehr sich die rechtsradikale Szene in der letzten Zeit radikalisiert hat, zeigt sich auch an der zunehmenden Zahl von Angriffen auf Journalisten. Sie werden – etwa bei Pegida-Demonstrationen – immer häufiger beschimpft, beleidigt oder sogar geschlagen. Allein in diesem Jahr gab es nach Angaben der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ mindestens achtzehn gewalttätige Übergriffe auf Journalisten oder Redaktionen, unter ihnen einen Brandanschlag auf die „Hamburger Morgenpost“. „Das Klima gegen Journalisten ist feindlicher geworden und die Übergriffe nehmen zu“, sagt Ulrike Gruska, Sprecherin der Organisation „Reporter ohne Grenzen“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 91633.html

Demonstranten blockieren Flüchtlingsbusse in Sachsen

In Meerane in Sachsen versuchen 80 Menschen, Busse mit Flüchtlingen zu stoppen. Am Wochenende wurden mehrere Asylbewerber angegriffen. Experten sehen ein Erstarken von rechter Gewalt.

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... chsen.html

Rechtsextremist nach Belästigung von Kindern festgenommen
Ein Mann hatte Ende August in einer Berliner S-Bahn auf Kinder aus Osteuropa uriniert und war anschließend geflohen. Jetzt konnte ihn die Berliner Polizei festnehmen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... hme-s-bahn

30 Angreifer attackieren Syrer mit Baseballschlägern

Mit Baseballschlägern bewaffnet, haben bis zu 30 Unbekannte in Magdeburg sechs syrische Asylbewerber angegriffen und verletzt. Auch andernorts gab es fremdenfeindliche Ausschreitungen.

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... egern.html

Brand in geplanter Flüchtlingsunterkunft - Schröter geht von Brandstiftung in Spremberg aus

Nach dem Feuer in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Spremberg (Spree-Neiße) suchen die Ermittler jetzt nach der genauen Brandursache. Für Brandenburgs Innenminister Schröter deutet aber schon jetzt einiges auf Brandstiftung hin, denn ein technischer Defekt sei bislang nicht gefunden worden.

Nach dem Feuer in einem geplanten Asylbewerberheim in Spremberg (Spree-Neiße) geht Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) von Brandstiftung aus.

http://www.rbb-online.de/politik/thema/ ... mberg.html

wie schon vor einiger Zeit in diesem Thread befürchtet, geht die grösste Gefahr von den rechten Terroristen aus. Angriffe auf Hilflose, Brandstiftungen, Zerstörung fremden Eigentums, Hetze, etc. Den Link auf die Situation speziell in Dresden, wie zerissen mittlerweile die Bevölkerung ist, finde ich gerad nicht. Imo sollte man dort schnellsten alle öffentlichen Einrichtungen, Institute, Unis, etc. schliessen, Industrie möglichst auch - und in den Westen verlagern. (ich bin sicher, das wird in Zukunft auch passieren) Da will doch keiner mehr hin. Versenktes Geld; hier sieht man exemplarisch, wie eine Minderheit eine Stadt ruinieren kann.

Wo waren denn die Demonstranten in der Vergangenheit um gegen soziale Ungerechtigkeit zu demonstrieren?
Vor welchen Finanzämtern wurde denn mal demonstriert um z.B. Spitzenverdiener mit Wohnsitz ausserhalb von DE (wie USA das auch machen) zu besteuern?
Wer hat denn mal gegen die Ausbeutung in Afrika demonstriert?? Europäische Grossfischer-Schiffe haben die Küsten vor Afrika leergefischt!
Wer von denen hat denn mal vor ausländischen Botschaften gegen z.B. die Zerstörung Sysriens demonstriert?

Keine Sau! Mich kotzt das so an, vor allem die Häufung im Osten, zumal die ja wirtschaftlich argumentieren. Die Kosten der Wiedervereinigung belaufen sich mittlerweile auf ca. 2 Billionen Euro. Und das war jeden Cent wert, damit mich niemand missversteht! Die 2 Billionen entsprechen übrigens ziemlich dem aktuellen Schuldenstand Deutschlands.

Ich hoffe die Politik weicht nicht zurück (gerade jetzt nicht, das wäre ein Zurückweichen vor terroristischen Drohungen) und flutet das Land -speziell den Osten mit Einwanderern- am besten den kampferprobten.. und gibt denen sofort auch das Wahlrecht. Komischerweise sind auch alle meine FB-Freunde aus dem Osten klar gegen Pegida positioniert. Von Dresden, Leipzig bis in die letzten Käffer.

Raterz, was geht in Dir und Deinen Genossen nur vor?

Und wenn ganz Dresden und die ganze CDU-Basis gegen die Flüchtlingspolitik sein sollte - macht das nur ein winziges Prozent der Gesamtbevölkerung aus. .

imo: JETZT ERST RECHT LOL.

Achja: bzgl. der Finanzierbarkeit, unser lieber Hiob hatte ja mal kurz aua geschrien und war dann wieder weg ohne auf meine Gegenargumentation, basierend auf meine bescheidene volkswirtschaftliche Argumentation zu reagieren.. (sehr enttäuschend Mr. Fliegenpilz.. mitlesen, reinstänkern und dann den Ball nicht mehr aufnehmen.. typisch Hetzer) - hier der Artikel von heute, full ack! Sehr gut zusammengefasst.

Das können wir uns leisten
Fällt die schwarze Null? Müssen die Steuern erhöht werden? Wer die Flüchtlingszahl senken will, argumentiert auch mit den Kosten. Dabei ist der Zuzug absolut bezahlbar.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-11/f ... n-haushalt

http://www1.wdr.de/radio/podcasts/wdr5/redezeit104.html
in dem Link mal bitte den vorletzen Podcast hören: "mit dem Bürgermeister von Alfter Rolf Schumacher (Sendung vom 30.10.15)".. für Interessierte.. wie das hier im Rheinland gehandelt wird. der spricht zwar für ne Mini-Gemeinde mit wenigen Flüchtlingen und hat nur ne Handvoll Mitarbeiter, aber die Vorgehensweise liesse sich natürlich mit mehr Leuten in der Verwaltung hochskalieren.. entscheidend ist die vernünftig/coole Art und Weise der Vorgehensweise..

https://youtu.be/9796uPnyq0c

AfD, Pegida & co gibts schon länger als die flüchtlingschwemme..
außerdem sind das nicht meine "kollegen"
ich hab nur eine sympathie für pegida, weil die gegen den islam sind. das bin ich auch. heißt aber nicht, dass ich gegen muslime bin. wer den unterschied nicht versteht, sollte mal drüber nachdenken
man kann gesamtgesellschaftlich etwas gegen den islam machen (bzw. würde schon die anerkennung seiner politischen ideologie viel verändern), ohne muslime zu diskriminieren.

mir ist das rille, ich plane eh die auswanderung

ich hab übrigens auch immer auf den konflikt zwischen den flüchtlingen und den "rechten" aufmerksam gemacht. das problem wurde und wird aber nur immer weiter verschärft, indem man die ängste und befürchtungen dieser menschen nicht ernst nimmt, sondern nur immer weiter feste druff haut und sie als nazis, pack, pegidioten etc. bezeichnet. das ist nur der brandbeschleuniger für den konflikt

jeder gutmensch der so aggressiv GEGEN etwas ist, heizt den konflikt nur auf, und ist dementsprechend letztendlich mitverantwortlich. es gibt eben keine trennung auf der einen seite zwischen hier die guten und dort die bösen (nazis). für mich sind die gutmenschen eben das selbe in grün (vor allem die grünen ) wie ausländerfeindliche neonazis - halt nur komplementär gesehen.

und übrigens sehe ich nicht das problem hier ein paar milliönchen leute aufznehmen. das problem ist, dass das keine ende mehr nehmen wird. die probleme entstehen langfristig. genau so, wie sich das ganze experiment langfristig beweisen muss. diese ganzen optimistischen artikel haben doch keine aussagekraft.

übrigens wird auch viel zu wenig nach den ursachen des ganzen flüchtlingsdramas: den us-imperialischen kriege im nahen osten. DAGEGEN sollten die deutschen (und alle anderen völker) mal aufstehen.

P.S.
was ist mit den ganzen massenschlägereien in den asylunterkünften? die sollte man doch auch erwähnen

aber ich finde es nach wie vor spannend. die kognitive dissonanz bezüglich umfang der krise ist doch beträchtlich: bürgerkrieg vs. wirtschaftswachstum

wir werden sehen, welche sinne der realität am nächsten waren in den kommenden monaten und jahre

raterz hat geschrieben:AfD, Pegida & co gibts schon länger als die flüchtlingschwemme..
außerdem sind das nicht meine "kollegen"

ich meine aber doch, wer zu einer Versammlung geht wo ein Lutz Bachman redet, hat die Bezeichnung "Idiot" zu Recht verdient.

http://www.derwesten.de/politik/die-ges ... 49736.html

nein man! das ist aggression, die nur zu gegenaggression führt. kapiert das denn niemand?

ich verstehe Dein Verständnisproblem

ABER ich sehe kein Zusammenkommen: bei den Flüchtlingsgegner sehe und verstehe ich zwar die Ängste - aber ich sehe gar keinen argumentativen Zugang. Wir beide haben das doch ausführlichst hier durchgekaut. Es kommt mir so vor, als wären die Gegner intellektuell garnicht fähig, von ihrem Standpunkt abzurücken. Die bringen Gegenargumente - und basta. Verweigern sich allen Argumenten. Aus meiner Sicht aktzeptieren nur eins: den Einreisestopp. Wer das nicht unterstützt, ist aus Sicht der Gegner nicht diskussionsfähig. So kommt mir das vor. Und diese Gegner werden immer sektiererischer und radikaler. JA, es wird schwer, und JA, es wird Probleme geben, die zu lösen sind. Und JA, Religion, egal welche, gehört imo in den privaten Bereich verbannt. Aber Raterz, zu welchem Kompromiss wären die Gegner bei Dir in der Gegend denn überhaupt bereit? IMO zu keinem. Gesellschaftlich eine Minderheit propagieren sie "das Volk" zu sein. Das sind doch Schwachmaten!!!!!!!! Jeder Dialogversuch ist doch in die Hose gegangen. imo gibt es nur eine Lösung, auf Bundesländer- und auf EU-Länder-Ebene: die, die sich der Aufnahme verweigern sollen imo auch keine Flüchtlinge zugewiesen bekommen.. die werden die eh verbrennen oder sonstwas. Stattdessen sollten die Flüchtlinge in "sichere" Städte, Bundes- und EU-Länder integriert werden.. und im Gegenzug sollten alle, mit denen das nicht möglich ist, durch Abzug von relevanten Einrichtungen, Institutionen, Firmen, Arbeitsplätzen, Fördermitteln, Subventionen etc. finanziell ausgehungert und isoliert werden.. Sachsen wäre ohne den Länderfinanzausgleich doch garnicht lebensfähig. Evtl. wandern die Idioten dann aus diesen Regionen ab.. so dass diese Regionen dann irgendwann mal keine rassistischen Epizentren mehr sind und wieder aufbaufähig werden.

viele sind schon da, und es werden mehr. Die Gründe hast u.a Du doch selbst aufgezählt. Höchste Zeit, das langsam mal zu realisieren, denn an den Fakten wird sich nichts ändern. Zäune? LOL. Ein Geschenk für die Schlepper. Dann reisen die Leute illegal ein, werfen ihre Ausweise weg und sind nichtmal mehr abschiebbar. Oder bleiben illegeal hier, ohne Krankenversorgung.. würg.. ich will keine kranken Illegalen hier.. jeder muss geimpft und ggfs. versorgt werden.. schon aus Gründen der Volksgesundheit. Für die derzeitige Politik spricht eine parlamentariche und imo auch gesellschaftliche Mehrheit von ca. 80%. Die Gegner sind doch völlig realitätsfern.

Immerhin bekommt die Bundeswehr mal ne sinnvolle Aufgabe und wird die Flüchtlinge betreuen:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... -versorgen



das finde ich toll.. und überfordert die Jungs auch nicht so schnell (obwohl ich da meine Zweifel hab, dass die länger als ein paar Stunden am Stück stehen können lol), denn Bananen liegen ja ähnlich gut in der Hand wie Schusswaffen. Besser als am Hindukusch Leute erschiessen, auf u.a. meine Kosten. 300.000 tsd BW-Beamte *kotz* die sich sonst auf Steuerzahlerkosten die Eier kraulen oder Kriege forcieren. Die Zeiten sind jetzt vorbei lol. Dem Typen auf dem Bild steht die Freude doch ins Gesicht geschreiben hahaha. Kann ja kündigen, wenns ihm nicht passt und sich einen Job suchen der produktiv ist, zu seinen enormen Fähigkeiten passt und die Gesellschaft wirtschaftlich und moralisch voranbringt.. oder weiterhin Bananen verteilen lol. Wie er den Blickkontakt vermeidet.. noch.. er lernts auch noch.. muss nur lang genug an sein Gehalt und Pension denken.. Konditionierung hilft.

Wichtig ist imo noch, dass jeder Einwanderer/Flüchtling, der sich voraussichtlich länger als 6 Monate in DE aufhalten wird, so schnell wie möglich auch das Wahlrecht bekommt, um den Status als neuen Bürger zu zementieren.

/edit: wg. dem Angriff der 30 Typen mit den Baseballschlägern in Mecklenburg: ich hab noch keinen Fahndungsaufruf gelesen. 50.000 Belohnung für sachdienliche Hinweise.. vertrauliche Behandlung garantiert... oder so. Man könnte die Täter so doch innerhalb von Stunden ausfindig machen. Macht grün/weiss da aber nicht! Ergo: die Region aufgeben und ausbluten lassen.. da hilft nur monetärer Druck auf die Allgemeinheit.

/edit2: erzähl doch mal ein bisschen OT über Deine Auswanderung.. ist das ernst gemeint? Oder eher eine Drohung falls noch mehr Flüchtlinge kommen? Längere Auslandsaufenthalte sind hier im Forum ja keine Seltenheite - wie konkret sind Deine Pläne? Wohin denn, und wie willst Du das finanzieren? Fragen über Fragen lol

also naja konkret ist das natürlich nicht. werd aber spanisch lernen und mal nach südamerika reisen und dort die lage abchecken - und wenn ich wirklich hier bürgerkrieg wittere dorthin verschwinden - und darauf hoffen, dass sich die lage dann wieder beruhigt irgendwann. oder dann dort einen asylantrag stellen
es könnte aber eben passieren, dass es mir dann dort eh so gut gefällt, dass ich dann sowieso dort bleibe.

dein vorschlag mit der situation umzugehen ist aufjedenfall produktiver, als irgendwelche kontra-hass-tiraden zu fahren.

die schnelligkeit, wie die anschläge losgehen, überrascht selbst mich. hätte gedacht dass ISIS & co. sich noch ein paar monate bis jahre zeit lassen, damit noch mehr terroristen hier untertauchen können. anscheinend sind aber schon genügend angekommen.

man kann ja mal hoch rechnen, wieviel tote die produzieren können, wenn das mehrere tausend leute sind, die hier auf ihren einsatzbefehl warten.

muss meine fluchtpläne wohl beschleunigen

Tschüß... Flüchtling!

Aber such dir ein Land aus, in dem es heißt: "Refugees welcome"!

ja das wird nicht so einfach. willkommenskultur gibt es eben nur in deutschland

btw: mit fluchtpläne meine ich aber auch strukturelle vorbereitungen das land oder mind. die stadt schnell verlassen zu können, wenn es richtig rummst.. bspw funktionierendes auto mit genügend benzin im keller gehört dazu.

ich bin übrigens überzeugt, dass die USA dahinter stehen mit ihren false-flag aktionen. (da ISIS ja auch ein USA produkt sind)
bin mal gespannt, was für ungreimtheiten diesmal auftauchen werden.
aufjedenfall bekennt sich die USA-terror organisation ja dazu:

"Die Angriffe sind nur der Anfang eines Sturms und eine Warnung an jene, die Lehren daraus ziehen wollen", heißt es in dem Bekennerschreiben.

das wird natürlich den hass auf muslime und einwanderer weiter schüren. genau, wie ich es vermute habe. dann noch ein anschlag in deutschland, und unterstützung von aufständischen flüchtlingen mit waffen und koordination - und zack haben wir einen bürgerkrieg vor der haustür.